AGB

Nutzungsbedingungen der ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG (ZA eG)

ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG
Werftstraße 21
D-40549 Düsseldorf

Tel: 0211 5693-599
Fax: 0211 5693-350
E-Mail: alex-info@za-eg.de

Rechtsform der Gesellschaft: Genossenschaft
Sitz der Gesellschaft: Düsseldorf
Eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf, GenR 462

Vorstand:
Dr. Andreas Janke (Vorstandsvorsitzender)
Dr. Christoph Hassink
Tobias Wagner

Aufsichtsrat:
Dr. Ralf Hausweiler (Aufsichtsratsvorsitzender)
Martin Hendges (Stv. Aufsichtsratsvorsitzender)
Dr. Ute Genter-Niebling
Dr. Christian Pilgrim
Dr. Thomas Siekmann

1. Allgemeine Nutzungsbedingungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG welche das Portal ALEX betreibt (nachfolgend ALEX genannt) und Ihnen als Kunden.

1.2 Mit der Registrierung auf ALEX erkennen Sie die Nutzungsbedingungen in der im Zeitpunkt der Registrierung jeweils gültigen Fassung an. Sollten Sie selber Nutzungsbedingungen verwenden, so werden diese, soweit sie entgegenstehen, nicht Bestandteil des Vertrages.

1.3 Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages über die Nutzung der von ALEX angebotenen Online Dienste.

2. Vertragsschluss

Mit der Registrierung erklären Sie, dass Sie Zugang zu den durch ALEX angebotenen Online Diensten erlangen wollen. Der Vertrag kommt mit der Übersendung der Zugangsdaten für den Zugang zu den Online Diensten durch ALEX zustande.

3. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

3.1 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Verbraucher gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die

ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG
Werftstraße 21
D-40549 Düsseldorf

Tel: 0211 5693-258
Fax: 0211 5693-350
E-Mail: alex-info@za-eg.de

Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine anderer Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

3.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

_____________________________________________________________________________________________________

An :

ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG
Werftstraße 21
D-40549 Düsseldorf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

___________________________________________________________________________________________

4. Testabonnement

4.1 Sie können ALEX einmalig einen Monat kostenlos testen. Sofern Sie bis zum Ablauf dieses Monats über den Online Shop von ALEX keinen kostenpflichtigen Vertrag für die Nutzung der Online Dienste abschließen, wird Ihr Zugang zu ALEX mit Ablauf des Testmonats gesperrt. Vor Ablauf des Testabonnements erinnern wir Sie per E-Mail daran, dass der kostenlose Testzeitraum bald endet und Sie die Dienste nur bei Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages weiter nutzen können.

4.2 Das Testabonnement beginnt mit Zusendung der Zugangsdaten durch ALEX.

4.3 Die Ziffern 7.1, 7.2 Satz 1, 9, 11, 12 und 13.1 gelten entsprechend.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1 Die Vertragslaufzeit beträgt 1 Jahr ab Vertragsschluss des Abonnements.

5.2 Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn Sie den Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit kündigen.

5.3 Die Kündigung muss schriftliche gegenüber ALEX erfolgen.

5.4 Zudem können Sie oder ALEX den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für ALEX vor, wenn:

a. Sie oder ein Nutzungsberechtigter schwerwiegend oder trotz Abmahnung durch ALEX wiederholt gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen haben;

b. ein schwerwiegender oder wiederholter Missbrauchsfall nach Ziffer 8.3 vorliegt;

c. Sie trotz mindestens zweifacher Mahnung mit der Zahlung in Rückstand sind;

d. über Ihr Vermögen das zumindest vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden ist.

Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

5.5 Nach Beendigung des Vertrages wird ALEX den Zugang zu den Online Diensten sofort sperren.

6. Preis und Zahlung; Erwerb weitere Lizenzen

6.1 Der Preis ergibt sich aus der Preisangabe auf den Internetseiten von ALEX in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Preis versteht sich inklusive der jeweils im Fälligkeitszeitpunkt geltenden Mehrwertsteuer.

6.2 Der angegebene Preis stellt die Jahresgebühr für die Nutzung von ALEX dar und ist jeweils im Voraus zu entrichten. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils für ein Jahr im Voraus. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung per E-Mail sofort fällig. Sie kommen spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Sollten Sie in Verzug geraten, so ist ALEX berechtigt, den Zugang zu den Online Diensten zu sperren, bis die Rechnung bezahlt ist.

6.3 Sie können jederzeit weitere Lizenzen erwerben. Soweit dies im laufenden Vertragsjahr geschieht, gilt folgendes: Die weiteren Lizenzen werden zunächst bis zum Ablauf des Vertragsjahres der Erstlizenz erworben. Hierbei wird er Preis im Verhältnis zum abgelaufenen Vertragsjahr tagesgenau berechnet und Ihnen gesondert in Rechnung gestellt. Ein kostenloser Testmonat nach Ziffer 4 wird hierbei nicht berücksichtigt. Die Regelungen unter Ziffer 6.2 gelten entsprechend. Die Vertragslaufzeit für alle Lizenzen verlängert sich dann automatisch um ein Jahr zu den jeweils gültigen Preisen, wenn Sie den Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit der Erstlizenz kündigen. Soweit Sie sich innerhalb des Testabonnements nach Ziffer 4 zum Erwerb weiterer Lizenzen entschließen, besteht für diese weiteren Lizenzen kein kostenloser Testmonat. Für alle Lizenzen gilt dann als gemeinsame Vertragslaufzeit die der Erstlizenz.

7. Leistungsumfang

7.1 Die Online Dienste von ALEX stellen ein Informationsangebot aus einer Datenbank dar, welche die Recherche über die von ALEX bereitgestellte Suchoberfläche sowie den Zugriff auf die Inhalte der Datenbank gestattet.

7.2 ALEX ist zur Erweiterung, Einschränkung oder Änderung des Leistungsumfanges berechtigt, sofern der Vertragszweck für Sie als Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Sofern durch die Erweiterung, Einschränkung oder Änderung des Leistungsumfanges eine wesentliche Beeinträchtigung vorliegen sollte, sind Sie zur außerordentlichen Kündigung innerhalb von vier Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beeinträchtigung berechtigt. Sollten Sie davon keinen Gebrauch machen, und sind Sie in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden, wird der Vertrag mit dem geänderten Leitungsumfang fortgeführt.

7.3 Soweit der Leistungsumfang mehr als nur unwesentlich erweitert wird, ist ALEX berechtigt, den Preis angemessen, dies bedeutet im Verhältnis der eingetretenen Erweiterung, zu erhöhen. Diese Erhöhung wird Ihnen vorher rechtzeitig durch eine Änderungsmitteilung angezeigt. Die Erhöhung wird mit Beginn des übernächsten Monats nach Zugang der Mitteilung bei Ihnen wirksam. Die Jahresgebühr erhöht sich dadurch anteilig ab Wirksamkeit der Erhöhung. Sie sind im Falle einer Preiserhöhung zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages innerhalb von vier Wochen ab dem Zugang der Änderungsmitteilung bei Ihnen berechtigt. Machen Sie hiervon keinen Gebrauch, so wird der Vertrag zu dem geänderten Preis fortgeführt, soweit Sie auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen wurden.

8. Nutzungsrecht

8.1 Für die Nutzung der Online Dienste erwerben Sie, sofern es sich bei Ihnen um einen niedergelassenen Zahnarzt/Arzt handelt, unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung für sich und bis zu vier weitere in Ihrer Praxis beschäftigte Nutzungsberechtigte das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Laufzeit des Vertrages befristete Nutzungsrecht (Mehrbenutzerlizenz). Alle anderen Kunden erhalten das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Laufzeit des Vertrages befristete Nutzungsrecht im Rahmen einer Einzelnutzerlizenz. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht gestattet Ihnen die Recherche, das Herunterladen und den Ausdruck von Rechercheergebnissen sowie die Übernahme einzelner Rechercheergebnisse oder Teile hiervon.

8.2 Jede darüber hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen. Dies umfasst insbesondere den automatisierten Abruf von Inhalten, das Herstellen systematischer Sammlungen aus den Rechercheergebnissen, die systematische Weiterverarbeitung von Rechercheergebnissen, insbesondere durch Vervielfältigung eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Datenbanken, das Entfernen von Hinweisen auf Urheberrechte, das Kopieren gespeicherter Rechercheergebnisse zur Verwendung weitere Datenträger oder Netzwerke (mit Ausnahme von Sicherungskopien), das Einpflegen von Rechercheergebnissen zur Verwendung in einem lokalen Rertrievalsystem, das Erstellen und Verwenden von Vervielfältigungen, die nicht ausschließlich Ihrem eigenen beruflichen Gebrauch dienen, die auch auszugsweise Vervielfältigung von Dokumentationen sowie jede über Ziffer 8.1. hinausgehende Form der gewerblichen Nutzung, insbesondere eine Weiterveräußerung der Rechercheergebnisse.

8.3 Nutzungsberechtigt sind ausschließlich Sie sowie im Falle einer Mehrbenutzerlizenz bis zu vier weitere von Ihnen benannte natürliche Personen, die mit Ihnen im einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis stehen, unabhängig davon, ob diese die Online-Dienste zu einem bestimmten Zeitpunkt aktiv nutzen. Ihnen wird von ALEX für sich selber jeweils eine Zugangsmöglichkeit in Form persönlicher Zugangsdaten, bestehend aus Benutzernamen und Passwort, zur Verfügung gestellt. Soweit sich persönliche Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Registrierung im Benutzerkonto vorgenommen werden. Die persönlichen Zugangsdaten weiterer von Ihnen benannter Personen im Rahmen einer Mehrbenutzerlizenz vergeben Sie. Sie sind für die Geheimhaltung der persönlichen Zugangsdaten verantwortlich und haben deren Missbrauch zu verhindern. Sie stellen sicher, dass im Falle einer Mehrbenutzerlizenz die anderen Nutzungsberechtigten ihre persönlichen Zugangsdaten ebenfalls geheim halten und deren Missbrauch verhindern. Die Weitergabe an Dritte oder andere Mitarbeiter, die nicht Nutzungsberechtigte sind, ist nicht gestattet und gilt als Missbrauch nach Ziffer 5.4. Sollten Sie Kenntnis vom einem solchen Missbrauch erlangen, so haben Sie ALEX unverzüglich darüber zu informieren. ALEX ist zur sofortigem Sperrung der Zugangsdaten berechtigt, wenn ein Missbrauch vorliegt.

8.4 Nutzungsrechte bei Testabonnement: Für die Nutzung der Online Dienste erwerben Sie im Rahmen des Testabonnements für sich und im Falle einer Mehrbenutzerlizenz für bis zu vier weiterer Nutzungsberechtigte das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Laufzeit des Testabonnements befristete Nutzungsrecht. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht gestattet Ihnen die Recherche, das Herunterladen und den Ausdruck von Rechercheergebnissen sowie die Übernahme einzelner Rechercheergebnisse oder Teilen hiervon. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen. Die Regelungen der Ziffer 8.2. findet entsprechende Anwendung. ALEX ist im Falle einer unberechtigten und/oder exzessiven Nutzung oder im Missbrauchsfall zur sofortigen firstlosen Kündigung berechtigt.

8.5 Sie erkennen an, dass es sich bei den Online Diensten um von ALEX hergestellte Datenbankwerke und Datenbanken i. S. d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Zur Nutzung der Online Dienste erforderliche Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Rechte Dritter an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

8.6 Sie sind im Rahmen einer Mehrbenutzerlizenz verpflichtet, die weiteren Nutzungsberechtigten auf die vorstehenden Bedingungen hinzuweisen und stellen sicher, dass die weiteren Nutzungsberechtigten die vorstehenden Bedingungen einhalten.

9. Verfügbarkeit

9.1 Die Online-Dienste von ALEX sind über das Internet zugänglich und recherchierbar. Der Internetanschluss zur Nutzung der Online Dienste sowie die hierzu erforderliche Beschaffung und Installation von Software erfolgen durch Sie und auf Ihre Kosten. Sie sind dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online Diensten bei Ihnen vorliegen. Welche Betriebssysteme und Browser ALEX unterstützen, ist auf der Internetseite unter „Systemvoraussetzungen“ angegeben. Technische Änderungen, insbesondere der Rechercheplattform und Änderungen im Hinblick auf die erforderliche Hard-und Software zur Nutzung der Online Dienste bleiben vorbehalten und werden von ALEX rechtzeitig angezeigt. Im Falle der Weiterentwicklung oder Änderung der technischen Komponenten durch ALEX oder Dritte obliegt es Ihnen, die notwendigen Anpassungen bei der von Ihnen eingesetzten Soft- und Hardware vorzunehmen.

9.2 Die Online Dienste stehen grundsätzlich durchgängig zur Verfügung. Hiervon nicht erfasst sind Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die dadurch verursacht sind, dass die von Ihnen zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online Diensten nicht gegeben sind, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen oder auf höhere Gewalt (Stromausfälle etc.) zurückzuführen sind. Zudem sind nicht erfasst Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen. Derartige Arbeiten und Maßnahmen werden vorzugweise außerhalb der gewöhnlichen Praxisöffnungszeiten, insbesondere am Wochenende, durchgeführt.

10. Technischer Support

ALEX unterstützt Sie innerhalb der üblichen Geschäftszeiten bei der Nutzung der Online Dienste und leistet technischen Support. Dieser umfasst die Überprüfung des Vorliegens der notwendigen Systemvoraussetzungen bei Ihnen. Der technische Support findet mittels Fernsprecher oder anderer Telekommunikation statt. ALEX behält sich vor, für den telefonischen Support eine kostenpflichtige Service Rufnummer (01805 Nummer) zu verwenden. Ein technischer Support bei Ihnen vor Ort ist ausgeschlossen. Die üblichen Geschäftszeiten von ALEX sind auf der Internetseite angegeben. Davon ausgenommen sind die gesetzlichen Feiertage in Nordrhein Westfalen. Änderungen der Supportzeiten bleiben vorbehalten. Dieser Service ist grundsätzlich unentgeltlich. ALEX behält sich das Recht vor, im Einzelfall Kosten zu erheben, soweit der zu leistende Support derart umfangreich ist, dass dieser den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Die hierfür entstehenden Kosten werden Ihnen vorab mitgeteilt.

11. Haftung

11.1 ALEX übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der eingestellten Inhalte. Für die Pflege des Online Dienstens wird ALEX die übliche, den Anforderungen einer Rechercheplattform entsprechende Sorgfalt anwenden, wobei ALEX auf die Zulieferung der Daten und Inhalte von Dritten angewiesen ist.

11.2 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, haftet ALEX nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn die Verletzung auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von ALEX, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Wegen der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie daher als Kunde vertrauen dürfen(Kardinalpflichten) haftet ALEX auch wegen leichter Fahrlässigkeit, wobei die Ersatzpflicht dabei auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. Im Übrigen haftet Alex nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

11.3 ALEX haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen durch Handlungen Dritter entstehen (z.B. durch Hochladen von Schadsoftware auf ALEX durch Dritte).

12. Datenschutz

12.1 Bei der Nutzung der Online Dienste werden durch AELX personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet, die der Feststellung der Identität des Kunden sowie der weiteren Nutzungsberechtigten bei Mehrbenutzerlizenzen dienen. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zur Abwicklung und Bereitstellung der durch ALEX geschuldeten Leistungen. Die Löschung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12.2 Ihre ALEX im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordene E-Mail Adresse werden von ALEX nach Maßgabe der Ziffer 12.3 dieser Nutzungsbedingungen ausschließlich zur weiterführenden, konkreten Information das Vertragsverhältnis betreffend und zur Beratung über Produktenwicklungen verwendet.

12.3 ALEX gibt in keinem Fall personenbezogene Daten weiter, außer an Dienstleistungspartnern, mit welchen ALEX zur Bereitstellung und Abwicklung der geschuldeten Leistung zusammenarbeitet. Hierbei handelte es sich insbesondere um Banken zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Rechtsanwälte zur Abwicklung des Inkasso bzw. Forderungseinzugs und der rechtlichen Durchsetzung der Forderungen, Druckereien zum Versand von Kundenkorrespondenz und technischen Dienstleistern für Betrieb, Wartung und Weiterentwicklung der Systeme. Die Übermittlung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Umfang der Übermittlung beschränkt sich auf das notwendige Minimum.

12.4 Zur Verbesserung der Online Dienste sowie zu Marktforschungs- und Werbezwecken analysiert ALEX Ihr Verhalten sowie das Verhalten der weiteren Nutzungsberechtigten. Hierzu werden anonymisierte Nutzungsprofile erstellt, sofern Sie und/oder die weiteren Nutzungsberechtigten dem nicht widersprechen. Der Widerspruch hat schriftlich gegenüber ALEX zu erfolgen. Die anonymisierten Nutzungsprofile werden nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt.

12.5 Mit den vorstehenden Bedingungen erklären Sie sich einverstanden. Sie verpflichten sich, die weiteren Nutzungsberechtigten im Rahmen einer Mehrbenutzerlizenz hiervon vor der erstmaligen Inanspruchnahme der von ALEX zu erbringenden Leistung zu informieren.

13. Änderungen der Nutzungsbedingungen

13.1 ALEX behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen oder ähnlichen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.

13.2 Änderungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail durch Übersendung der neuen Fassung unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderung mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprechen und Sie auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen worden sind.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

14.2 Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig festgestellt, von ALEX anerkannt worden oder unstrittig sind.

14.3. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform wird auch durch E-Mail oder Fax gewahrt.

14.4 Erfüllungsort ist Düsseldorf. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, soweit es sich bei Ihnen als Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

14.5 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Nutzungsbedingungen der ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG (ZA eG) für den kostenfreien Zugang zu ALEX

ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG
Werftstraße 21
D-40549 Düsseldorf

Tel: 0211 5693-258
Fax: 0211 5693-350
E-Mail: alex-info@za-eg.de

Rechtsform der Gesellschaft: Genossenschaft
Sitz der Gesellschaft: Düsseldorf
Eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf, GenR 462

Vorstand:
Dr. Daniel von Lennep (Vorstandsvorsitzender)
Wolfgang Balmes
Dr. Andreas Janke

Aufsichtsrat:
Dr. Ralf Hausweiler (Aufsichtsratsvorsitzender)
Martin Hendges (Stv. Aufsichtsratsvorsitzender)
Jürgen Helf
Dr. Christian Pilgrim
Jürgen Riemkasten

1.Allgemeine Nutzungsbedingungen

1.1 ALEX stellt für Schüler und Studenten einen kostenfreien Zugang zu den Online Diensten zur Verfügung. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen dienen der Regelung dieses Rechtsverhältnisses.

2.Vertragsschluss

2.1 Mit der Registrierung erklären Sie, dass Sie Zugang zu den durch ALEX angebotenen Online Diensten erlangen wollen. Der Vertrag kommt mit der Übersendung der Zugangsdaten für den Zugang zu den Online Diensten durch ALEX zustande.

2.2 Die Nutzung der von ALEX angebotenen Online Dienste ist unentgeltlich, soweit es sich bei Ihnen als Nutzer um einen Schüler oder Studenten handelt. ALEX ist berechtigt, jederzeit zur Überprüfung des Vorliegens dieser Voraussetzungen einen entsprechend geeigneten Nachweis von Ihnen zu verlangen, z.B. durch Übersendung einer Kopie eines gültigen Schüler- bzw. Studentenausweises. Soweit Sie diesen Nachweis nicht erbringen können oder nicht innerhalb der von ALEX gesetzten Frist erbringen, ist ALEX zur sofortigen Kündigung des Vertrages und Sperrung des Zugangs berechtigt. Gleiches gilt, wenn sich nach Prüfung der eingereichten Unterlagen ein begründeter Verdacht auf deren Fälschung oder Manipulation für ALEX ergibt.

3.Laufzeit und Kündigung

3.1 Der Vertrag ist unbefristet und jederzeit frei für jeden Vertragsteil ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar.

3.2Nach Beendigung des Vertrages wird ALEX den Zugang zu den Online Diensten sofort sperren.

4.Leistungsumfang

4.1 Die Online Dienste von ALEX stellen ein Informationsangebot aus einer Datenbank dar, welche die Recherche über die von ALEX bereitgestellte Suchoberfläche sowie den Zugriff auf die Inhalte der Datenbank gestattet.

4.2ALEX ist jederzeit zur Erweiterung, Einschränkung oder Änderung des Leistungsumfanges berechtigt

5.Nutzungsrecht

5.1 Für die Nutzung der Online Dienste erwerben Sie, sofern es sich bei Ihnen um einen Schüler oder Studenten handelt, das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Laufzeit des Vertrages befristete Nutzungsrecht. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht gestattet Ihnen die Recherche, das Herunterladen und den Ausdruck von Rechercheergebnissen sowie die Übernahme einzelner Rechercheergebnisse oder Teile hiervon.

5.2 Jede darüber hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen. Dies umfasst insbesondere den automatisierten Abruf von nhalten, das Herstellen systematischer Sammlungen aus den Rechercheergebnissen, die systematische Weiterverarbeitung von Rechercheergebnissen, insbesondere durch Vervielfältigung eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Datenbanken, das Entfernen von Hinweisen auf Urheberrechte, das Kopieren gespeicherter Rechercheergebnisse zur Verwendung weitere Datenträger oder Netzwerke (mit Ausnahme von Sicherungskopien), das Einpflegen von Rechercheergebnissen zur Verwendung in einem lokalen Rertrievalsystem, das Erstellen und Verwenden von Vervielfältigungen, die nicht ausschließlich Ihrem eigenen beruflichen Gebrauch dienen, die auch auszugsweise Vervielfältigung von Dokumentationen sowie jede über Ziffer 5.1. hinausgehende Form der gewerblichen Nutzung, insbesondere eine Weiterveräußerung der Rechercheergebnisse.

5.3 Nutzungsberechtigt sind ausschließlich Sie. Ihnen wird von ALEX für sich selber jeweils eine Zugangsmöglichkeit in Form persönlicher Zugangsdaten, bestehend aus Benutzernamen und Passwort, zur Verfügung gestellt. Sie sind für die Geheimhaltung der persönlichen Zugangsdaten verantwortlich und haben deren Missbrauch zu verhindern. Die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet und gilt als Missbrauch. ALEX ist zur sofortigem Sperrung der Zugangsdaten berechtigt, wenn ein Missbrauch vorliegt.

5.4Sie erkennen an, dass es sich bei den Online Diensten um von ALEX hergestellte Datenbankwerke und Datenbanken i. S. d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Zur Nutzung der Online Dienste erforderliche Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Rechte Dritter an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

6.Verfügbarkeit

6.1 Die Online-Dienste von ALEX sind über das Internet zugänglich und recherchierbar. Der Internetanschluss zur Nutzung der Online Dienste sowie die hierzu erforderliche Beschaffung und Installation von Software erfolgen durch Sie und auf Ihre Kosten. Sie sind dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online Diensten bei Ihnen vorliegen. Welche Betriebssysteme und Browser ALEX unterstützen, ist auf der Internetseite unter „Systemvoraussetzungen“ angegeben. Technische Änderungen, insbesondere der Rechercheplattform und Änderungen im Hinblick auf die erforderliche Hard-und Software zur Nutzung der Online Dienste bleiben vorbehalten und werden von ALEX rechtzeitig angezeigt. Im Falle der Weiterentwicklung oder Änderung der technischen Komponenten durch ALEX oder Dritte obliegt es Ihnen, die notwendigen Anpassungen bei der von Ihnen eingesetzten Soft- und Hardware vorzunehmen.

6.2 Die Online Dienste stehen grundsätzlich durchgängig zur Verfügung. Hiervon nicht erfasst sind Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die dadurch verursacht sind, dass die von Ihnen zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online Diensten nicht gegeben sind, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen oder auf höhere Gewalt (Stromausfälle etc.) zurückzuführen sind. Zudem sind nicht erfasst Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen. Derartige Arbeiten und Maßnahmen werden vorzugweise außerhalb der gewöhnlichen Praxisöffnungszeiten, insbesondere am Wochenende, durchgeführt.

7.Technischer Support

8.Haftung

8.1 ALEX übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der eingestellten Inhalte. Für die Pflege des Online Dienstens wird ALEX die übliche, den Anforderungen einer Rechercheplattform entsprechende Sorgfalt anwenden, wobei ALEX auf die Zulieferung der Daten und Inhalte von Dritten angewiesen ist.

8.2 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, haftet ALEX nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn die Verletzung auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von ALEX, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Wegen der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie daher als Kunde vertrauen dürfen(Kardinalpflichten) haftet ALEX auch wegen leichter Fahrlässigkeit, wobei die Ersatzpflicht dabei auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. Im Übrigen haftet Alex nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

8.3 ALEX haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen durch Handlungen Dritter entstehen (z.B. durch Hochladen von Schadsoftware auf ALEX durch Dritte).

9.Datenschutz

9.1 Bei der Nutzung der Online Dienste werden durch AELX personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet, die der Feststellung der Identität des Kunden dienen. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zur Abwicklung und Bereitstellung der durch ALEX geschuldeten Leistungen. Die Löschung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Ihre ALEX im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordene E-Mail Adresse werden von ALEX nach Maßgabe der Ziffer 9.3 dieser Nutzungsbedingungen ausschließlich zur weiterführenden, konkreten Information das Vertragsverhältnis betreffend und zur Beratung über Produktenwicklungen verwendet.

9.3 ALEX gibt in keinem Fall personenbezogene Daten weiter, außer an Dienstleistungspartnern, mit welchen ALEX zur Bereitstellung und Abwicklung der geschuldeten Leistung zusammenarbeitet. Hierbei handelte es sich um Banken zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Rechtsanwälte zur Abwicklung des Inkasso bzw. Forderungseinzugs und der rechtlichen Durchsetzung der Forderungen, Druckereien zum Versand von Kundenkorrespondenz und technischen Dienstleistern für Betrieb, Wartung und Weiterentwicklung der Systeme. Die Übermittlung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Umfang der Übermittlung beschränkt sich auf das notwendige Minimum.

9.4 Zur Verbesserung der Online Dienste sowie zu Marktforschungs- und Werbezwecken analysiert ALEX Ihr Verhalten sowie das Verhalten der weiteren Nutzungsberechtigten. Hierzu werden anonymisierte Nutzungsprofile erstellt, sofern Sie und/oder die weiteren Nutzungsberechtigten dem nicht widersprechen. Der Widerspruch hat schriftlich gegenüber ALEX zu erfolgen. Die anonymisierten Nutzungsprofile werden nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt.

9.5 Mit den vorstehenden Bedingungen erklären Sie sich einverstanden

10.Änderungen der Nutzungsbedingungen

10.1 ALEX behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen oder ähnlichen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.

10.2 Änderungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail durch Übersendung der neuen Fassung unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderung mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprechen und Sie auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen worden sind.

11.Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

11.2 Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig festgestellt, von ALEX anerkannt worden oder unstrittig sind.

11.3.Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform wird auch durch E-Mail oder Fax gewahrt.

11.4 Erfüllungsort ist Düsseldorf. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, soweit es sich bei Ihnen als Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

11.5 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.